Kommunale Kooperation

Henning Jensen

Ausgehend von der verfassungsrechtlichen Garantie der kommunalen Selbstverwaltung, geht der Autor Henning Jensen mit seinem Buchbeitrag den Einflüssen des europäischen Unionsrechts auf die Gemeinden nach. Es wird die Frage behandelt, ob das europäisch induzierte, wettbewerblich ausgerichtete Vergaberecht auf Formen interkommunaler Zusammenarbeit Anwendung findet.

Im Folgenden wird die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte und vor allem des Europäischen Gerichtshofs dargelegt, wobei die kürzlich ergangene Entscheidung „Rugenberger Damm“ die kommunale Position zu stärken scheint. Es zeigt sich, dass die Frage der Vergaberechtspflichtigkeit der interkommunalen Zusammenarbeit ein typisches Beispiel darstellt, wie europäisches Recht das nationale Verwaltungsrecht beeinflusst.

Über den Autor:

Henning Jensen ist wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Arndt Schmehl, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, Fakultät für Rechtswissenschaft, Universität Hamburg. Website: www.oefsr.uni-hamburg.de